Organisation des Klimaschutzes in der Region Rhein-Voreifel

Nach Beendigung des ILEK-Prozesses in der Region Rhein-Voreifel wurden intensive Überlegungen angestellt, wie die erfolgreiche interkommunale Kooperation im Klimaschutz fortgesetzt werden könnte. Ein Ziel hierbei war es, die Netzwerke, die in fast 8 Jahren entwickelt und gefestigt wurden, künftig zu erhalten und nach Möglichkeit zu erweitern.

Aus den Überlegungen resultierten die folgende Struktur und Aufgabenstellung:

• Kommunale Arbeitsgruppe Klimaschutz: Die kommunale Arbeitsgruppe Klimaschutz setzt sich zum einen aus hauptamtlichen Vertretern der sechs linksrheinischen Kommunen zusammen. Neben jeweils einem, vom Bürgermeister benannten, Vertreter pro Kommune, ist der interkommunale Klimaschutzmanager ebenfalls in der Arbeitsgruppe vertreten. Darüber hinaus ist der Vorsitzende der ehrenamtlich tätigen Projektgruppe „Erneuerbare Energien, Energieeffizienz“ Mitglied. Der Vorsitz der Arbeitsgruppe liegt bei der Stadt Bornheim. Die Geschäftsführung erfolgt durch den Klimaschutzmanager.

Klimaschutzmanager: Der Klimaschutzmanager vernetzt die Strukturen, organisiert die Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes unter Einbeziehung neuer Entwicklungen  und erarbeitet in Zusammenarbeit mit der kommunalen Arbeitsgruppe Umsetzungsvorschläge im Bereich Klimaschutz für die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie gegebenenfalls für die politischen Gremien.

Projektgruppe „Erneuerbare Energien, Energieeffizienz und Klimaschutz“: Die Projektgruppe setzt sich aus ehrenamtlichen Vertretern von Unternehmen aus dem Fachgebiet  sowie aus sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern zusammen. Der Vorsitzende und der Geschäftsführer  der kommunalen Arbeitsgruppe nehmen regelmäßig an den Treffen der Projektgruppe teil und sichern den Informationsfluss. Die Teilnahme der weiteren Mitglieder der kommunalen Arbeitsgruppe Klimaschutz ist diesen freigestellt. Über den Sprecher und den Vorsitz entscheidet die Projektgruppe „Erneuerbare Energien, Energieeffizienz und Klimaschutz“. Am 04.03.2015 wurden Herr Prof. Hermann Schlagheck als Vorsitzender und Herr Kay Künzel als stellvertretender Vorsitzender gewählt.

Klimapatennetzwerk: Das Klimapatennetzwerk ist ein Zusammenschluss von Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürgern, die innovative Ideen im Klimaschutz umgesetzt haben und ihre Erfahrungen weitergeben beziehungsweise teilen möchten. Die Geschäftsführung des Netzwerks liegt bei der Gemeinde Swisttal. Ein- bis zweimal im Jahr wird zu Treffen der Klimapaten eingeladen. Bei den Treffen werden Projekte der Klimapaten vorgestellt und diskutiert sowie aktuelle energiepolitische Entwicklungen besprochen. Außerdem verleiht das Netzwerk jährlich den „Klimapatenpreis“. Die Jury zur Wahl des Preisträgers setzt sich aus wechselnden Mitgliedern der Projektgruppe „Erneuerbare Energien, Energieeffizienz“ zusammen. Die Projektgruppe übernimmt ebenfalls die Kontaktpflege innerhalb des Netzwerks.

• Der Vorsitzende der kommunalen Arbeitsgruppe Klimaschutz und der Klimaschutzmanager bringen regelmäßig die Ergebnisse und Initiativen aus der Projektgruppe „Erneuerbare Energien, Energieeffizienz“ in die Lenkungsgruppe der linksrheinischen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister ein.

Hintergrund

Am 18.12.2014 beschloss die Lenkungsgruppe der linksrheinischen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, trotz Beendigung des ILEK-Prozesses (integriertes ländliches Entwicklungskonzept), ihre erfolgreiche interkommunale Kooperation im Klimaschutz fortzusetzen. Diese Fortsetzung erfolgt künftig unter dem Mantel der „Linksrheinischen Interkommunalen Zusammenarbeit“ (LIZ). Parallel hierzu erfolgte im Oktober als ein Erfolg der Zusammenarbeit im Klimaschutz die Förderzusage zur Finanzierung eines interkommunalen Klimaschutzmanagers. Die Stellenvergabe ist erfolgt, der Klimaschutzmanager  Tobias Gethke, hat zum 01.03.2015 seinen Dienst angetreten. Vor diesem Hintergrund war zu entscheiden, welche Strukturen mit welchen Zuständigkeiten künftig den Klimaschutz in der Region voranbringen sollen.

Ziel war es, die  Netzwerke, die in fast 8 Jahren entwickelt und gefestigt wurden, künftig zu erhalten und nach Möglichkeit zu erweitern. Da die Aufgaben des (inter-) kommunalen Klimaschutzes und der Klimafolgenanpassung Kernaufgaben der Kommunen und Teil der Daseinsvorsorge sind, kommt der kommunalen Arbeitsgruppe Klimaschutz die zentrale Bedeutung zu. Hierzu hat die Lenkungsgruppe bereits Anfang 2014 den Beschluss gefasst, den Vorsitz bei der Stadt Bornheim anzusiedeln.

Zur Entlastung der ehrenamtlichen Projektgruppe „Erneuerbare Energien, Energieeffizienz“ solle diese zukünftig stärker beratende Funktionen für die kommunale Arbeitsgruppe übernehmen. Zu beratende Themen und Maßnahmen werden von der kommunalen Arbeitsgruppe vorgeschlagen. Der Projektgruppe ist es ansonsten überlassen, inhaltlich und methodisch ihre Arbeit selbst zu gestalten.

Das Klimapatennetzwerk, das überwiegend durch persönliche Netzwerkarbeit aufgebaut wurde, solle weiterhin als offenes Bürgernetzwerk geführt und von der Projektgruppe „Erneuerbare Energien, Energieeffizienz“ durch gemeinsame Erfahrungsaustausche im Rahmen der Klimapatenpreisverleihung und weiterer Veranstaltungen gepflegt werden. Die Geschäftsführung liegt weiterhin in Swisttal.

Als zentrales Bindeglied dient der Klimaschutzmanager, der einerseits die Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzeptes in den Kommunen voranbringen soll, andererseits den Informationsfluss zwischen kommunaler Arbeitsgruppe,  Projektgruppe „Erneuerbare Energien, Energieeffizienz“ und Klimapatennetzwerk gewährleisten soll.


Organisation des interkommunalen Klimaschutzes in den Jahren 2007 bis 2014

Bereits 2005 verständigten sich die Kommunen im linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis im integrierten ländlichen Entwicklungskonzept (ILEK) Voreifel-Ville zur verstärkten Zusammenarbeit in den Bereichen Tourismus (Rhein-Voreifel-Touristik), Unternehmenskooperation (Unternehmernetzwerk Rhein-Voreifel) und erneuerbare Energien/Energieeffizienz (Projektgruppe „Erneuerbare Energien, Energieeffizienz“). Gesteuert wurde der ILEK-Prozess durch die interkommunale ILEK-Lenkungsgruppe der Bürgermeister.

Zur Umsetzung der Zusammenarbeit beim Thema erneuerbare Energien/Energieeffizienz wurde Herr Professor Schlagheck von der Lenkungsgruppe gebeten, entsprechende Strukturen aufzubauen und den Klimaschutz in der Region voranzubringen.

Ende 2010 schlossen die sechs linksrheinischen Kommunen das „Regionale Bündnis für Klimaschutz“. Ziel war die Nutzung interkommunaler Synergien bei der Umsetzung des Klimaschutzes. Auf Grundlage dieses Bündnisses wurde 2012 auch das integrierte Klimaschutzkonzept für die ILEK-Region Rhein-Voreifel unter Bürgerbeteiligung erarbeitet. Neben den Belangen der Kommunen Alfter, Meckenheim, Swisttal und Wachtberg wurden  dort auch die bereits damals vorliegenden Klimaschutzkonzepte der Städte Bornheim und Rheinbach integriert.
Auf Grundlage des integrierten Klimaschutzkonzepts wurde im Jahre 2013 die Förderung zur Finanzierung der Stelle eines interkommunalen Klimaschutzmanagers beantragt. Die Zusage für die auf drei Jahre befristete Stelle erfolgte im Jahr 2014.

Zum Ende 2014  ist das von der EU geförderte „Integrierte ländliche Entwicklungskonzept“ (ILEK) inzwischen ausgelaufen.

Diese Organisationsformen bestanden von 2007 bis Ende 2014 im interkommunalen Klimaschutz:

Kommunale Projektgruppe: Die Kommunale Projektgruppe setzte sich aus jeweils einem, vom Bürgermeister benannten, hauptamtlichen Vertreter pro Kommune zusammen. Ebenfalls Mitglied war Herr Prof. Schlagheck, der auch den Vorsitz der Projektgruppe innehatte.

ILEK-Projektgruppe „Erneuerbare Energien, Energieeffizienz“: Mitglieder der ILEK-Projektgruppe waren die kommunale Projektgruppe, ehrenamtliche Vertreter von Unternehmen und Büros aus dem Fachgebiet sowie sachkundige Bürgerinnen und Bürger. Ihr Sprecher war Herr Professor Schlagheck.

Klimapatennetzwerk: Gegründet im Jahr 2010 war es ein Netzwerk von Unternehmen sowie von Bürgerinnen und Bürgern, die innovative Ideen im Klimaschutz umgesetzt hatten und ihre Erfahrungen weitergeben beziehungsweise teilen wollten. Die Geschäftsführung lag bei der Gemeinde Swisttal. Ein- bis zweimal jährlich wurde zu Treffen aller Klimapaten eingeladen und dabei jeweils der „Klimapatenpreis“ verliehen.  Die Kontaktpflege innerhalb des Netzwerkes übernahm Herr Professor Schlagheck, unterstützt durch die ILEK-Projektgruppe. Auch die Jury zur Wahl des „Klimapaten des Jahres“ setzte sich aus wechselnden Mitgliedern der ILEK-Projektgruppe zusammen.


Die folgenden Kommunen sind Mitglieder im linksrheinischen interkommunalen Klimaschutz

•    Gemeinde Alfter

•    Stadt Bornheim

•    Stadt Meckenheim

•    Stadt Rheinbach

•    Gemeinde Swisttal

•    Gemeinde Wachtberg